Der Haushalt für Schwabenheim stand im Dezember auf der Tagesordnung des Gemeinderates.
Insgesamt ist ein ausgeglichener Haushalt mit einem leichten Plus von ca. 13 000 € geplant (Ergebnishaushalt). Angesichts von Rücklagen in Höhe von ca. 3,7 Mio € (liquide Mittel) erscheint das ein vernünftiger Ansatz.
Schwabenheim hat eine überdurchschnittliche Steuerkraft, d.h. die Einnahmen pro Einwohner sind sehr hoch. Damit liegt Schwabenheim an der spitze der Verbandsgemeinde, unter den 10 steuerstärksten Kommunen im Landkreis und deutlich über dem landesweiten Durchschnitt.
Bei den laufenden Kosten (Finanzhaushalt) fallen einige größere Maßnahmen ins Auge. So benötigt der Bauhof wegen dem Auslaufen des Leasingvertrags einen neuen Transporter. Hier wird über die Möglichkeit eines Elektrofahrzeuges nachgedacht.
Auch an der Olbornhalle sind an Fassade und Außenanlagen größere Ausgaben vorgesehen. Neue Punkte sind geplante Ausgaben für die Aufstellung von Bebauungsplänen, für ein energetisches Quartierskonzept, für die Sanierung des Radwegs an den Reitplätzen oder für die Trauerhalle. Auch für das Carsharing, das auf Antrag der CDU-Fraktion geprüft wird, sind Mittel vorgesehen. Basierend auf den Beratungen des "Arbeitskreises Kerb hat der Ortsbürgermeister auch vorgeschlagen das Budget für die Schwabenheimer Markttage zu erhöhen - auch das wurde angenommen.
Wir freuen uns, dass auch Mittel für einen Spielplatzplaner zur Unterstützung des von uns angeregten "Arbeitskreises Spielplatzkonzept" eingestellt wurden. Damit machen wir da auch Fortschritte auf dem Weg zur nötigen Sanierung der Spielplätze.
Bei den Investitionen ist vor allem die aufwändige Sanierung der Waschräume des Kindergartens zu nennen. Mit über 150 000 € ist das ein großer Betrag, aber gleichzeitig sind funktionierende Toilletten eine Grundvorraussetzung für einen Kindergarten. Auf Antrag der CDU sind auch Mittel zur Planung eines barrierefreien Zugangs zum Rathaus vorgesehen. Die Olbornhalle benötigt etwa 180 000 € für Heizung und Beleuchtung. Aber auch kleinere Maßnahmen wie die Gestaltung der Ortseingänge oder der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen sind vorgesehen.
Wer den Haushaltsplan liest, findet natürlich auch die Ansätze für den Umbaiu des Greiffenklauer Hofes und für die Ortsrandstraße. Beide Projekte sind aber gegenwärtig in der Diskussion, und es gibt noch einige Hürden bevor hier etwas umgesetzt werden kann.
Vor der Aufstellung des Haushaltsplanes hat der Haupt- und Finanzausschuss eine Begehung aller Liegenschaften der Gemeinde durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass viele Gebäude der Gemeinde einen relativ hohen Sanierungsbedarf haben. Angesichts der guten Steuereinnahmen und der hohen Rücklagen ist das erst einmal nicht so dramatisch. Aber es bedeutet auch, dass der spielraum für neue Projekte kleiner ist als angenommen, da ein guter Teil der Rücklagen wahrscheinlich für die bestehenden Gebäude benötigt werden wird.
Diesen Punkt stellte auch Odilo Engel, Fraktionsvorsitzender der CDU, in den Mittelpunkt der Haushaltsrede (am Ende der Seite zum Download).
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