Der Umbau des Greiffenklauer Hofs zum Dorfgemeinschaftshaus ist finanziell das größte Projekt, das sich die Ortsgemeinde jemals vorgenommen hat. Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen sind sich nach Aussage des CDU-Vorsitzenden Frank Heinrich einig, ein Dorfgemeinschaftshaus zu wollen. Aber die erforderliche Größe und die damit verbundenen Kosten würden sowohl im Gemeinderat als auch von den Bürgern Schwabenheims kontrovers diskutiert.
Daher beantragt die CDU-Fraktion nun, die Einwohner per Bürgerentscheid über den aktuellen Plan zum Umbau entscheiden zu lassen. „Ein solches Projekt bedarf einer besonderen Legitimation und einer breiten Unterstützung durch die Bürgerschaft. Andernfalls besteht das Risiko, dass es die Dorfgemeinschaft für die nächsten Jahre negativ belastet, insbesondere wenn es zu weiteren Kostensteigerungen und hohen Folgekosten kommt“, erläutert Heinrich den Antrag der CDU. Zahlreiche Beispiele von Großprojekten belegen dies. Hier über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg ein solches Projekt zu beschließen, könnte der Politikverdrossenheit Vorschub leisten. Zudem ist dadurch unser finanzieller Spielraum für andere Projekte und unvorhergesehene Maßnahmen deutlich eingeschränkt.
Die CDU bemängelt zudem, dass es für dieses große und die Gemeinde prägende Projekt während der gesamten Planungsphase keine breite Bürgerbeteiligung gab - lediglich eine Ideensammlung im Rahmen des „Arbeitskreises Dorfmoderation“ im Jahre 2014. Im Sinne von Transparenz und Gemeinschaft wäre es nun konsequent, den Grundsatzentscheid zum Bau nicht isoliert im Rathaus zu treffen. „Die Menschen in Schwabenheim werden mit dieser Entscheidung leben müssen, daher sollten Sie auch gefragt werden.“ appelliert Heinrich an den Gemeinderat, für den Bürgerentscheid zu stimmen.
„Als CDU-Fraktion sind wir der Überzeugung, dass die Bürgerinnen und Bürger bei diesem wichtigen Thema mitreden und mitentscheiden sollen und wir trauen ihnen zu, diese Entscheidung verantwortungsbewusst zu treffen.“
Der Bürgerentscheid soll parallel zu den Kommunalwahlen Ende Mai 2019 abgehalten werden. Der Antrag steht in der nächsten Sitzung des Gemeinderats auf der Tagesordnung. Die Sitzung ist öffentlich und findet nach am 28. Januar 2019 um 19 Uhr im Rathaus statt.
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