CDU geht nach Ablehnung des Bürgerentscheids in die Offensive

06.02.2019

Nach Ablehnung des Bürgerentscheides durch den Rat möchte die CDU Alternativen prüfen, wie die Bürger doch noch mitentscheiden werden können. 

Nachdem der Schwabenheimer Rat mit den Stimmen der WG Freudenberger (vormals WG Merz) und der FWG einen Bürgerentscheid zum Dorfgemeinschaftshaus abgelehnt hat, geht die CDU in die Offensive. Er habe vielfältige Rückmeldung aus der Bürgerschaft erhalten, so Frank Heinrich, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der CDU. Viele seien doch entsetzt, wie leichtfertig die Bürgerbeteiligung per Bürgerentscheid – laut Volker Freudenberger angeblich zum Schutz der Bürger – abgelehnt wurde. Dabei sei der angebliche Zeitdruck nur vorgeschoben. Der Förderbescheid des Landes führe eindeutig aus, dass „falls bis zum 30. April 2019 nicht begonnen wird, dies der Aufsichtsbehörde sofort mitzuteilen ist. Dabei ist der voraussichtliche Beginn des Vorhabens anzugeben“.  Unabhängig davon seien offensichtlich noch etliche Fragen zu den Kosten und zur Finanzierung offen. So stehe plötzlich ein Kredit über 2,5 Millionen Euro im Raum, der überhaupt nicht im Haushalt berücksichtigt wurde.

Die CDU Fraktion ist überzeugt: „Es hätte keinem geschadet, wenn der Bau mit Bürgerbeteiligung nach den Kommunalwahlen im Mai beschlossen worden wäre. Eine breite Unterstützung aus der Bürgerschaft ist wichtiger als wenige Monate Zeitverzug. “ Heinrich betont, dass auch die CDU ein Dorfgemeinschaftshaus wolle und hält fest: „Wir wünschen uns ein Dorfgemeinschaftshaus, das angemessene Räume für alle Gruppen, Vereine und Bürger bereitstellt. Das muss aber zum heutigen und zukünftigen Bedarf passen und bezahlbar sein. Für uns ist die aktuelle Planung überdimensioniert und schon jetzt ein Flickenteppich aus Nachbesserungen. Das Fehlen eines nachhaltigen Nutzungs- und Finanzkonzeptes ist nach wie vor ein fundamentaler Mangel.“ Da die Bürgerinnen und Bürger am Ende für die Entscheidung des Rates einstehen müssen, müssten sie auch gefragt werden.

Nach Ansicht der CDU gab es zum Umbau des Greiffenklauer Hofs in ein Dorfgemeinschaftshaus außer der Ideensammlung im Rahmen des „Arbeitskreises Dorfmoderation“ im Jahre 2014 während der gesamten Planungsphase keine breite Bürgerbeteiligung. Dass Bürgermeister Merz und die WG Freudenberger bereits öffentliche Rats- und Ausschusssitzungen als ausreichende Bürgerbeteiligung ansehen, will die CDU nicht hinnehmen. Der CDU Ortsvorstand lädt alle Schwabenheimerinnen und Schwabenheimer, die sich übergangen fühlen, zur Diskussionsrunde über ein mögliches Bürgerbegehren ein.

Termin: Offener Stammtisch „Bürgerbegehren“ am Dienstag, den 12. Februar 2019 um 19 Uhr im Gasthaus "Zur Stadt Frankfurt" - Weingut Schumann, Marktplatz 7, in Schwabenheim.